KAPITEL 5 Warenzeichen und Musterschutz

Referenz

Konsultationen mit Experten für Rechte an geistigem Eigentum

Die öffentlich bestellten Fachleute, die als Agenten bei der Durchführung von Beantragungen für Rechte an geistigem Eigentum wie Patenten, Mustern und Warenzeichen tätig werden können, sind natürlich die Patentanwälte; in Japan heißen sie Benrishi. Andere Anwälte (Rechtsanwälte bzw. Prozessanwälte), die sogenannten Bengoshi, können diese Tätigkeiten zwar auch übernehmen, da jedoch ein hohes Maß an Fachwissen über die Rechte an geistigem Eigentum erforderlich ist, werden, wenn es darum geht, Rechte zu erwerben, oder wenn Patent- oder Warenzeichenrechte verletzt wurden, am häufigsten Patentanwälte hinzugezogen. Zudem sind zur Zeit nach japanischem Recht Gerichtsprozesse um Rechtsverletzungen die alleinige Domäne der Prozessanwälte (Bengoshi), aber seit 2003 können auch Patentanwälte (Benrishi) zusammen mit einem Prozessanwalt (Bengoshi) einen Mandanten vor Gericht vertreten, sofern sie bestimmte staatliche Prüfungen bestanden haben.

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