KAPITEL 5 Warenzeichen und Musterschutz

5.6 Internationale Eintragung von Warenzeichen

Im Prinzip ist, um in Japan Warenzeichenrechte vom Ausland aus zu erhalten, ein Antrag auf Eintragung beim japanischen Patentamt zu stellen. Die zwei folgenden Vorgehensweisen können jedoch attraktive Alternativen sein:

5.6.1 Anmeldung nach der Pariser Konvention

Wenn man plant, die Eintragung eines Warenzeichens nur in Japan oder in einer begrenzten Anzahl von Ländern zu beantragen, kann es von Vorteil sein, den Antrag nach der Pariser Konvention zu stellen.

5.6.2 Anmeldung nach der Madrider Übereinkunft

Japan ist einer der Unterzeichnerstaaten der Madrider Übereinkunft, so dass dies eine weitere Alternative für die internationale Beantragung eines Warenzeichens darstellt, wenn auch Japan zu diesen Ländern gehört. In diesem System ist es möglich, einen internationalen Antrag zu stellen und Warenzeichen in bestimmten Ländern eintragen zu lassen, sofern als Grundlage zuvor ein Antrag im eigenen Heimatland gestellt wurde. Dies ist ein besonders praktisches System für Unternehmensgruppen, die Interessen in vielen Ländern auf der Welt haben.

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