KAPITEL 5 Warenzeichen und Musterschutz

5.3 Gültigkeit und Dauer von Warenzeicheneintragungen

5.3.1 Gültigkeit der Eintragung

Sobald ein Warenzeichen eingetragen ist, ist es vor der unbefugten Nutzung identischer oder ähnlicher Warenzeichen durch Dritte geschützt, wobei eine solche Nutzung einen Rechtsbruch im zivil- oder strafrechtlichen Sinne darstellt. Warenzeicheninhaber werden durch den rechtswidrigen Verkauf nachgemachter Markenartikel benachteiligt. Der Handel mit solchen falschen Waren wird nach japanischem Recht streng bestraft, und in einigen Fällen werden Schwarzhändler gefälschter Markenartikel strafrechtlich (und nicht nur zivilrechtlich) verfolgt.

5.3.2 Verlängerung

Einmal eingetragen ist ein Warenzeichen für 10 Jahre ab dem Eintragungsdatum geschützt, soweit es in der Folge nicht für ungültig erklärt oder annulliert wird. Der Schutz kann für jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden.

5.3.3 Schutz weltbekannter Warenzeichen

Das japanische Warenzeichensystem funktioniert generell auf Grundlage des Anmeldeprinzips. Wenn der Inhaber eines Warenzeichens letzteres rechtlich schützen möchte, muss deshalb prinzipiell beim japanischen Patentamt ein Antrag auf Registrierung gestellt und das Warenzeichen eingetragen werden. Berühmte oder bekannte Warenzeichen sind jedoch ausnahmsweise ohne Anmeldeverfahren geschützt, wobei davon ausgegangen wird, dass sie nicht nur in Japan, sondern auch im Ausland berühmt oder bekannt sind.

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