KAPITEL 5 Warenzeichen und Musterschutz

5.1 Rechtsprechung zu Warenzeichen und Mustern

Japans Warenzeichensystem sorgt für den Schutz von Marken und Logos, die auf Waren oder bei Dienstleistungen im Handel verwendet werden. Da sich die Herkunft von Waren oder Dienstleistungen durch Warenzeichen identifizieren und sich ihre Qualität feststellen und publizieren lässt, schützt das Warenzeichensystem den kommerziellen Ruf eines jeden, der Warenzeichen verwendet, was zur Entwicklung der japanischen Industrie beiträgt und wodurch die Verbraucherinteressen geschützt werden. Japans Warenzeichensystem wird durch das Warenzeichengesetz (Trademark Law) geregelt.

Das japanische Mustersystem ist hingegen durch das Mustergesetz (Design Law) geregelt, welches die attraktiven und komfortabel funktionellen Gestaltungsformen, Musterungen, Farben und anderen Mustermerkmale von Artikeln in Bezug auf ihr äußeres Erscheinungsbild schützt. Das japanische Mustergesetz schützt neue Muster als Eigentum des Designers und unterstützt auch die Verwendung von Mustern, wodurch die Schaffung neuer Muster gefördert und zur Entwicklung der japanischen Industrie beigetragen wird.

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